Grenzkontrollen am Oberrhein: Für die Wiederherstellung der grenzüberschreitenden Normalität


Das Präsidium des Oberrheinrats, dem trinationalen Parlament der Oberrheinregion, steht seit Beginn der Gesundheitskrise in engem Austausch

In der gestrigen Telefonkonferenz (11. Mai) besprachen der Präsident und die drei Vize-PräsidentInnen die aktuellen Entwicklungen hinsichtlich der Covid-19- Pandemie und bekräftigten dabei die Forderung des Vorstands des Oberrheinrats vom 24. April 2020, die Grenzen schnellstmöglich wieder für die gesamte Bevölkerung zu öffnen.

Das Präsidium des Oberrheinrats, bestehend aus Josha Frey (Landtag Baden-Württemberg), Dr. Christian von Wartburg (Grosser Rat des Kantons Basel-Stadt), Theo Kautzmann (Stadt Landau i.d. Pfalz) und Claudine Ganter (Region Grand Est), unterstützt die Forderung der Ko-Vorsitzenden des Vorstands der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung durch den Wegfall der Einreisebeschränkungen die grenzüberschreitende Normalität schnellstmöglich wiederherzustellen. Insbesondere die Ausarbeitung grenzüberschreitender Pandemiestrategien, die die Lebensrealität in den Grenzräumen berücksichtigen, steht in den kommenden Monaten im Vordergrund.

„Da sich die Infektionszahlen am gesamten Oberrhein weiterhin annähern, ist es nicht mehr vermittelbar, wieso man ohne ‚triftigen Grund‘ von Freiburg nach Offenburg reisen darf, nicht aber nach Colmar oder Basel. Gegenseitiger Austausch und gute Kontakte über die Grenze hinweg sind entscheidend für die tragfähige persönliche und wirtschaftliche Entwicklung in den Grenzregionen“, sagte Josha Frey, Präsident des Oberrheinrats.

Die Entscheidung der Landesregierung Baden-Württemberg, Pendlerinnen und Pendlern ab Montag, den 11 Mai 2020 wieder Einkäufe auf dem Arbeitsweg zu ermöglichen, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Die zuständigen Stellen in Deutschland, Frankreich und der Schweiz müssen koordiniert auf weitere Erleichterungen beim Grenzübertritt hinarbeiten, um langfristige negative Auswirkungen auf die grenzüberschreitende Mobilität zu vermeiden. Die Wiederöffnung der Grenzen wäre nicht nur eine Erleichterung für den Alltag der Bürgerinnen und Bürger der Oberrheinregion, sondern könnte auch positiv zu einer schnellen wirtschaftlichen Erholung in der Zeit nach der Krise beitragen.

Weitere Informationen finden Sie unter www.oberrheinrat.org